Der Firma
Gert Hochkeppler Ladenbau GmbH
Wilhelm-Mauser-Str. 31a
50827 Köln
Tel.: 0221 95858-0
Fax: 0221 95858-79
Email: info@hochkeppler.de
USt-Ident-Nr.: 201 517 341
1. Vertragsgrundlagen
Allen Verträgen, die der Kunde über das Internet mit der Firma für den Internetshop "Schranklücken" abschließt, liegen ausschließlich diese AGB zugrunde. Diese erkennt der Kunde mit seiner Bestellung an. Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
1.1
Der Vertragstext wird gespeichert. Die konkreten Bestelldaten werden Ihnen zusätzlich per E-Mail zugesendet; zusätzlich können Sie diese in unserem Kunden Login-bereich einsehen. Die AGB können jederzeit auf unserer Internet-Seite eingesehen werden und stehen hier zum Download zur Verfügung.
2. Angebot und Vertragsabschluß
2.1
Die Firma bietet Waren im Internet an, diese sind, abweichende Angaben in der Artikelbeschreibung ausgenommen, ständig verfügbar und können durch den Kunden ausschließlich über das Internetangebot der Firma und den damit verbundenen Verkaufsystemen, wie z. B. dem Internetshop, käuflich erworben werden.
Die Waren werden nach den Spezifikationen des Kunden in den gewünschten Maßen angefertigt.
Leitfäden zum Einkauf findet der Kunde auf den entsprechenden Internetseiten.
2.2
Die per Internet erteilten Bestellungen des
Kunden sind Angebote, an die der Kunde grundsätzlich gebunden ist. Die Angebote auf
eigenen Domains der Firma sind freibleibend. Durch Anklicken des Buttons "In den
Warenkorb" kann der Kunde den Artikel in einen virtuellen Warenkorb legen. Im Warenkorb
hat der Kunde die Möglichkeit, seine Angaben zu bestätigen und ggfls. zu korrigieren. Im
nächsten Schritt kann sich der Kunde anmelden oder einloggen. Danach kann der Kunde die
Rechnungsadresse kontrollieren oder verändern und die Zahlungsweise einsehen. Im
nächsten Schritt erhält der Kunde eine Gesamtübersicht der ausgewählten Artikel und evt.
Versandkosten. Mit Anklicken des Buttons "weiter" gibt der Kunde eine verbindliche
Bestellung der im Warenkorb befindlichen Artikel ab. Der Kaufvertrag kommt mit unserer
Auftragsbestätigung oder spätestens mit der Lieferung der Waren zustande. Der Vertragstext
wird gespeichert und kann vom Kunden auf unserer Seite eingesehen werden. Sollte der
Kunde binnen drei Werktagen (Montag-Freitag) keine Auftragsbestätigung oder Lieferung
erhalten, ist er nicht mehr an seine Bestellung gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte
Leistungen des Kunden werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.
3. Preise und Lieferbedingungen
3.1
Es gelten die Preise, die zum Zeitpunkt der Bestellung auf den Internetseiten dargestellt wurden. Eine Korrektur offensichtlicher Irrtümer bleibt der Firma vorbehalten.
3.2
Alle Preise verstehen sich in EURO und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
3.3
Verpackungs- und Versandkosten, die grundsätzlich der Kunde trägt, werden den Preisen hinzugerechnet.
3.4
Die Lieferung der Ware erfolgt grundsätzlich gegen Vorkasse mittels
Vorausüberweisung auf das dem Kunden rechtzeitig mitgeteilte Konto der Firma, falls nicht
etwas anderes vereinbart wurde. Ist der Kunde Unternehmer, kann die Lieferung der Ware
auch auf Rechnung erfolgen.
3.5
Die Lieferung der Waren erfolgt, indem der Kunde die von der Firma bereitgestellte Ware in deren Werkstatt, Wilhelm-Mauser-Str. 31a, 50827 Köln abholt.
3.6
Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der übergabe an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über. Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware - auch beim Versendungskauf - mit der übergabe der Kaufsache an den Kunden über. Der übergabe steht es gleich, wenn der Kunde sich im Annahmeverzug befindet.
3.7
Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so reklamieren Sie bitte solche Fehler sofort gegenüber uns oder dem Mitarbeiter des Transportdienstleisters, der die Artikel anliefert. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für Ihre gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen.
4. Widerruf und Kündigung
Unbeschadet gesetzlicher Rechte räumt die Firma dem Kunden zusätzlich folgende Rechte ein:
Der Kunde hat das Recht, den Vertrag bis zum dritten Tag nach Ablauf des Tages, an dem die Auftragsbestätigung der Firma bei ihm einging, zu kündigen. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen des Kunden werden in diesen Fällen unverzüglich zurückerstattet. Nach Ablauf der vorgenannten Frist hat der Kunde weiter ein Recht zur Kündigung, muss jedoch die bis dahin angefallenen Material- und Fertigungskosten zahlen.
Wir weisen darauf hin, dass gemäß § 312 Absatz 4 Nr. 1 BGB bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, kein gesetzliches Widerrufsrecht nach § 312 d Abs. 1 BGB gilt.
5. Eigentumsvorbehalt
Die Firma behält sich das Eigentum an aller Ware, die von ihr an einen Kunden ausgeliefert wird, bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung der gelieferten Ware vor. Soweit die Firma im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauscht, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt vom Kunden auf die Firma bzw. umgekehrt übergeht, in dem einerseits die Firma die Ware vom Kunden zurückgesandt bekommt bzw. der Kunde die Austauschlieferung von der Firma erhält.
6. Gewährleistung
6.1
Unternehmer haben innerhalb von 2 (zwei) Wochen ab Empfang der Ware offensichtliche Mängel der Ware schriftlich oder in Textform gegenüber der Firma anzuzeigen, andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsrechts ausgeschlossen. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige. Bei Unternehmern leistet die Firma für Mängel der Ware zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
6.2
Die Verjährungsfrist für die Rechte eines Verbrauchers bei Mängeln an einer Sache beträgt 2 (zwei) Jahre, für die Rechte eines Unternehmers 1 (ein) Jahr - jeweils ab Ablieferung der Ware beim Kunden. Die kürzere einjährige Gewährleistungsfrist gilt nur, wenn dem Verkäufer kein grobes Verschulden vorwerfbar ist sowie nicht im Falle von dem Verkäufer zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden und bei Verlust des Lebens des Kunden. Die Haftung des Verkäufers nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
6.3
Angaben zur Funktion und Anwendung von Neu- und Gebrauchtware oder sonstige technische Auskünfte erteilt die Firma nach bestem Gewissen und aufgrund vorhandener Erfahrungen.
7. Haftung
Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet die Firma für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten, die sich bei dem vorliegenden Kaufvertrag aus § 433 Abs. 1 BGB ergeben (Kardinalpflicht). Die Firma haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von Kardinalpflichten durch sie oder eines ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine Kardinalpflichten sind, haftet die Firma nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer von der Firma gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.
8. Gerichtsstand, Erfüllungsort
Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen, so ist der Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen, einschließlich Wechsel und Scheckansprüche, Köln und der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen der Firma und den vorgenannten Kunden Köln. Bei Verbrauchern gilt der gesetzliche Gerichtsstand.
9. Sonstiges
9.1
Die Firma wird sämtliche datenschutzrechtlichen Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Telemediengesetzes, beachten.
9.2
Im übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
9.3
Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Kaufvertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam. Im grenzüberschreitenden Lieferverkehr gilt deutsches Recht.
Stand Januar 2010
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